Österreich und vier weitere EU-Länder – Deutschland, Dänemark, die Niederlande und Griechenland – planen, ab 2027 ein gemeinsames Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Ruanda einzurichten. Die Pläne sind nun konkreter als zuvor, nachdem die Länder sich auf Ruanda als Standort geeinigt haben. Aus dem österreichischen Innenministerium gibt es bislang keine offizielle Bestätigung, doch diplomatische Quellen bestätigen den Standort.

Die Idee basiert auf der Einführung von „Return Hubs“, die den Abtransport von Asylbewerbern aus der EU in Drittländer beschleunigen sollen. Die fünf Länder wollen die Abschiebungen ab 2027 starten. Die genauen Kosten und die rechtliche Grundlage bleiben jedoch unklar. Die Verhandlungen mit Ruanda sind im Gange, doch viele Details sind noch nicht finalisiert.

Die Initiative löst bereits Kritik aus, insbesondere wegen der Menschenrechtsbedenken und der Risiken von Klagen. Die EU hat in der Vergangenheit oft Kritik an der Abschiebung von Asylbewerbern ausgesprochen, insbesondere wenn dies in Ländern mit fragwürdigen Menschenrechtsverhältnissen erfolgt. Die Pläne könnten jedoch eine neue Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise darstellen, indem sie den Abtransport beschleunigen und die Lasten auf die Herkunftsländer verteilen.